Korrgierte Version: AfD marschiert, SPD-'Kämpfer und die Verkehrspolitik und SH und der Flächenausgleich

00:00:01: RSH – Politik Verstehen, der Podcast.

00:00:05: Die wichtigsten Themen der Woche mit RSH-Chefkausspondent Carsten Kock.

00:00:10: Ich liebe Allensbach dürfte FDP-Bundeschef Wolfgang Kubicki aktuell sagen!

00:00:15: Ich liebe die!

00:00:16: Gestern kamen nämlich die renommierten Meinungsvorscher in einer Zahl um die Ecke sechs Prozent für die AfD auf der Bundesebene bei einer Sonntagsfrage.

00:00:26: In Sachsen-Anhalt allerdings zwei.

00:00:28: Obwohl oder weil man in Magdeburg noch mitregiert?

00:00:32: Und damit moin zu Politik am Sonntag hier bei RSA mit Karsten Koch.

00:00:35: Ich will das gar nicht

00:00:36: abstreiten, wir haben

00:00:37: wichtige Entscheidungen

00:00:38: getroffen und wir haben aber auch zu oft gestritten.

00:00:40: Wir haben auch zu Unmut geführt und das spiegelt sich dann in den Umfragen wieder.

00:00:45: Lars Klingball SPD-Parteichef in Berlin.

00:00:47: noch müsste man sagen Das Eingestellnis von Fehlern ist das eine die Mangel der Erkennbarkeit und die wirklich fehlende Empathie des Anderes.

00:00:55: In Sachsen Anhalt in zwei Wochen könnte sich das rächen.

00:00:57: Es könnte der erste Landtag werden ohne SPD und der erste Landtag mit AfD-Regierung.

00:01:03: Das Erste,

00:01:03: was wir in diesem Land erleben ist, dass wir nicht mehr stolz auf uns selbst sind und auch nicht mehr selbstbewusst damit umgehen.

00:01:08: Das erleben wir überall in dieser Gesellschaft und das möchte wir wieder einführen.

00:01:10: Deutsche fahren vor deutschen Schulen mit deutscher Nationalhymne im Deutschen Unterricht!

00:01:15: So könnte Ulrich Siegmund das sehen.

00:01:17: Motto der AfD im Wahlkampf... Ich will ja dieses

00:01:19: alte sichere Deutschland

00:01:21: zurückkommen.

00:01:21: und die neunziger

00:01:22: Jahre, auch die

00:01:22: zweitausender Jahre – das war eine Zeit, die ist nun mal

00:01:26: vergleichen wir mit der Entwicklung gerade im Bereich der inneren Sicherheit, der

00:01:29: Freiheit und Selbstbestimmung.

00:01:31: Und das will ich einfach

00:01:31: zurückhaben.".

00:01:32: Da gab es übrigens auch noch keine AfD!

00:01:35: In diesem alten Deutschland wo der Kanzler noch Kohle hieß ein Fünfmarkstück an Heiermann war und Internet und Handys uns nicht mit Facebook und Fakeadrufen tyrannisierten.

00:01:42: Schöne heile Welt mit einem AfD-Ministerpräsidenten.

00:01:46: Als Linke sagen

00:01:47: wir, wir tun alles dafür dass die AfD hier vor

00:01:51: den Schalltiebeln der Macht fern gehalten wird.

00:01:53: Sagt die linke Spitzenkandidatin Eva von Angerne.

00:01:55: Umfrage wird aktuell für Die Linke dreizehn Prozent.

00:01:58: nur hat die CDU genau mit dieser Linken ein Problem.

00:02:02: Brandmauer hier ausschliessert ist da

00:02:05: ja die CDU steckt an dem Dilemma wie sie das auch in den anderen ostdeutschen Bundesländern hat dass Sie sich mit einer viel stärkeren AfD konfrontiert ist Es zugleich den Doppelbeschluss gibt, keine Kooperation mit der AfD und der Linkspartei.

00:02:19: Da kann ich nur für werben.

00:02:20: da muss sich die CDU im Osten stückweit frei machen ansonsten wird sie in ihrer Bewegungsfreiheit zu stark eingeschränkt

00:02:28: sagt Politikwissenschaftler Benjamin Höhne von der TU Chemnitz.

00:02:31: Und was sagt die CDU dazu?

00:02:34: Thema gleich!

00:02:36: Politik versteh'n, der

00:02:37: Podcast.

00:02:48: Hat die Wahl in Magdeburg Auswirkungen auf die Berliner Koalition, Frau Baumann?

00:02:52: Es geht nicht um die Bundes-CDU.

00:02:53: Es geht um Sachsen-Anhalt und es geht darum, in diesem Bundesland keine extremen Experimente zu machen sondern eine Regierung der Vernunft und der Verantwortung zu bilden.

00:03:01: Wer es glaubt wird, seelig!

00:03:03: Viel zu sehr wird auch Kanzler Merz eine klare Mitschuld an den desaströsen Umfragezahlen gegeben ob im Mecklenburg-Vorpommern oder eben vor allem in Sachseneinhalt.

00:03:11: Nur ein Auftritt ist im Wahlkampf von ihm geplant und bin bestimmt da wo vorher ausgewägte Parteime, die dahin gekutscht.

00:03:17: Wir werden für gute Bilder ohne fliegende Tomaten vielleicht sogar aus den eigenen Reihen.

00:03:22: Ministerpräsident Sven Schulze in Klammern.

00:03:24: auch CDU kämpft einsam, fast gegen Berlin – auch gegenüberläufer in den eigenen Rhein.

00:03:28: Man

00:03:29: sieht da im Moment ist es sehr, sehr kompliziert und schwierig und deswegen ist das jetzt wirklich angesagt.

00:03:34: um jeden Menschen hier zu kämpfen, der hier zur Wahl geht auch zu werben.

00:03:40: Und das ist mein Ziel und nicht eine Diskussion über Konstellationen.

00:03:42: und da schaue ich auch nicht nach Thüringen oder nach Sachsen.

00:03:46: Wer also mit wem?

00:03:47: Wer ist mit drin?

00:03:48: Wer kann was wie wo wann noch bewegen wenn die Wahl vorbei ist?

00:03:52: Je mehr kleinere Parteien nicht in der Lage sind in den Landtag einzuziehen dass du Hör die Chancen für die AfD, dass sie die absolute Mandatsmehrheit erreicht",

00:04:02: sagt Politikwissenschaftler Benjamin Höne von der TU Chemnitz im ZDF.

00:04:06: Aktuell im Landtag nach den letzten Umfragen CDU, Linke und AfD sicher.

00:04:11: SPD wahrscheinlich?

00:04:13: Grünen und BSW vielleicht!

00:04:15: Aber was soll das für ein Bündnis werden um die AfD zu verhindern?

00:04:18: Banana Island

00:04:19: Zone?!

00:04:21: Klar gesagt, dazu stehe ich auch.

00:04:23: Das für mich ausgeschlossen ist, dass in einem Kabinett das Ich leite ein Minister der AfD oder der Linkspartei sitzt.

00:04:29: Das heißt aber nicht, dass sich diese beiden Parteien hier vergleichen.

00:04:33: Das ist gar nicht angesagt.

00:04:34: Eine Minderheitsregierung die sich dauerhaft von der AfD am Nasenring durch die politische Arena führen lässt?

00:04:39: Oder wie in Thüringen wo eine AfD Alterspräsident an den Marionettenfäden von Björn Höcke politisches Chaos anrichtet?

00:04:46: Ich entziehe Ihnen das

00:04:49: nun!

00:04:49: dass die Mikros abgestellt

00:04:52: werden.

00:04:52: Sie ertreiben es Machtergreifung!

00:04:55: Sie schaden hier der Demokratie, indem sie den

00:04:57: Mehrheitswillen dieses

00:04:58: Hauses

00:04:59: ignorieren.

00:05:00: Herr Bühl ich ermahne Sie

00:05:08: zur

00:05:10: Ruhe.

00:05:12: Ja, es gibt sich tatsächlich die, die sagen wir brauchen Atomkraft.

00:05:15: Die sind sicher die Atomkraftwerke, die sind günstig und immer verfügbar!

00:05:19: Der Kernkraftausstieg

00:05:20: war eine historische

00:05:21: Dummheit und diese Fehlentscheidung muss korrigiert und der

00:05:24: Wiedereinstieg in die Kernkraft unverzüglich in Angriff genommen

00:05:28: werden.

00:05:28: Ja

00:05:28: das sagt AfD-Chefin Alice Weidel.

00:05:30: Problem dieses Sommers.

00:05:32: AKWs wurden abgeschaltet in Europa in Serie.

00:05:34: Kein Wasser keine Kühlung kein Strom.

00:05:37: Und warum?

00:05:38: Der Sommer wurde immer heißer, immer trockener, immer extremer.

00:05:41: weil Klimawandel?

00:05:43: Und dafür, dass die Menschen

00:05:44: gemachten

00:05:45: CO-Zweihemissionen das Klima überhaupt beeinflussen gibt es nach wie vor keinen einzigen wissenschaftlichen

00:05:52: Beweis.

00:05:53: AfD-Mann Karsten Hilse im Bundestag.

00:05:55: was machte noch der Rattenfänger von Hameln?

00:05:57: er spielte auf seiner Flöte und es folgten erst die Ratten später die Kinder weil sein Lied lockte.

00:06:03: seine Versprechung alles wird besser.

00:06:05: Wisst ihr was?

00:06:06: Wir verbieten einfach für zwei Jahre alle Blindermensündung.

00:06:09: Dann fällt auch nicht auf, dass unsere zugewanderten Fachärzte dann Remigrationen nicht mehr da sind!

00:06:15: Leute die Wahrheit sieht anders aus.

00:06:17: Stichwort Klimawandel, stichwort Waldbrände oder Ahrteilflut... Oder

00:06:21: wir müssen damit rechnen

00:06:22: das die Zahl häufiger wird.

00:06:24: Zahlreicher.

00:06:25: Dass wir häufiger solche Ereignisse haben Das ist ein Klimawandel

00:06:30: und ich will allen

00:06:31: Leugnern des Klimawands sagen Schauen Sie sich das genau an, was hier passiert ist.

00:06:36: Das ist der Klimafandel!

00:06:37: Wir werden alles tun um den Klimawandel

00:06:40: zurückzudrängen

00:06:41: aber wir müssen auch mit dem Klimawandel

00:06:44: leben.".

00:06:44: Bundeskanzler Friedrich Merz erster Termin nach seinem Urlaub.

00:06:47: fast hätte man eine Vermisstenonzeige aufgeben können.

00:06:50: Vermisst wird ein Kanzler oder eben nicht?

00:06:54: Zumindest nicht von vielen Demonstranten in der Eifel die Pfiffen und

00:06:57: Boot.

00:06:58: Und ehrlich gesagt ich lasse mich von denen die rumschreien Nicht beeindruckend.

00:07:02: Ich spreche mit

00:07:03: denen, die nicht schreien

00:07:04: sondern ich spreche

00:07:05: mir denen die arbeiten!

00:07:06: Ich sprech'e mit denen die helfen und im Sinne unseres Gemeinwesens tätig

00:07:11: sind.".

00:07:11: Jawohl das mag Konsequenz sein jede Verbeugung zugleich vor Ehrenamt, Vorfeuerwehr und THW, Bauernverband und Landfrauen Vorhelfern und Machern in den betroffenen Regionen.

00:07:20: Aber so recht will der Funke, wenn man das im Waldbrandgebiet überhaupt sagen darf, so recht wird eben der Funkel nicht überspringen.

00:07:27: wie die Zahl der Einladung, die Friedrich Merz erhält um für seine CDU zu werben – die schrumpft aktuell auch!

00:07:47: Und weiter geht's.

00:07:48: Wenn die SPD im Land für jeden guten Vorschlag in der Verkehrspolitik, sagen wir mal ein Prozentpunkt von den W-Landbekämen, dann wären Ulfkämpfe und Daniel Günther aktuell fast gleich auf!

00:07:59: Ja es klar ist eine Milchmilch in Rechnung aber Misshunde drei Lindau'n is B. seventy Kiel Plöhn, B. vierhundertdreißig nach Hohen West steht und dann auch die Züge Kiel Hamburg und die Marschbahn.

00:08:10: Die Zusammenfassung des SPD-Spitzenkandidaten Ulf Kämpfer alle haben es gesagt SPD-Mann-Kämpfer weiß schon, für die marode Bahn kann Daniel Günther nicht so viel.

00:08:19: Für Linda Niss wohl auch nicht.

00:08:20: aber bei Misshunde III fängt es an der gäbsten eine bessere Planung mit besserer Kommunikation und vor allem das erste

00:08:27: Problem was wir haben

00:08:28: Verlässlichkeit.

00:08:29: Niklas Dürrbock aus der Landtagsfraktion bringt die Ideen Forderungen und Vorschläge der SPD auf den Punkt.

00:08:34: keiner will am Bahnsteig stehen und Tauben zählen statt loszufahren mit dem Zug zur Schule fahren.

00:08:42: Die sind aber darauf angewiesen, dass jetzt so wirklich auch kommen weil die müssen um Punkt Viertel vor Acht in der Schule sein.

00:08:48: Das ging dann nicht mehr.

00:08:49: das macht so zwei.

00:08:49: drei Mal kriegst du einen Anschluss vom Direktor.

00:08:51: die kaufen sich dann wieder aus sagt Ulf Kemper.

00:08:54: und einem acht Punkte Plan für eine bessere Verkehrspolitik will er den ersten Aufschlag im Wahlkampf für die Landtagswahl siebenundzwanzig machen.

00:09:00: vieles liest sich gut.

00:09:02: Schluss mit Marodenstraßen und Bröckelenbrücken heißt es da oder Weichen für den zukünftigen Schienenverkehr, richtig stellen heißt es da auch.

00:09:09: Vieles soll noch in SPD.

00:09:10: Pläne eben besser werden.

00:09:12: immer wieder das Wort Verlässlichkeit und Beispiele für scheinbar schlechte Planung.

00:09:17: Die Baustelle plönen hier hätte man auch in zwei Jahren machen können.

00:09:21: Am Beispiel der Schlei-Region und dem Projekt SMILE-IVV für einen funktionierenden ÖPNV Da habe man gelernt und viele Anringungen bekommen.

00:09:28: gegen Stürbrock keine leeren Busse zu leeren Haltestellen aufs Land sondern individueller Plan flexibler reagieren.

00:09:34: Und wie war noch der Schlüsselwort?

00:09:36: Verlässlich sein.

00:09:38: Ein Leckerliefer für erführerische Kandidaten will die SPD auch gleich im Land liefern.

00:09:41: Deswegen wollen wir ansetzen bei den Prüfungs- und Anmeldekosten, wir wollen dass das Land diesen Betrag übernimmt.

00:09:47: Das sind mindestens

00:09:48: zwei Hundert Euro.

00:09:49: Und Finanzen?

00:09:50: Ja Sondervermögen nutzen!

00:09:52: Den gut gefüllten Moinfördertopf auch mal leer machen und Strafzahlungen zum Beispiel der Bahn nicht im Haushalt versickern lassen sondern sofort wieder in Verkehrsprojekte zurückführen Parallel dazu der CDU-Verkehrsminister Matzen mit dem Besunde zwei, drei und vielleicht vier Debakel im Wirtschaftsausschuss des Landtags.

00:10:08: Die SPD dürfte sich über diese Schlagzeilen und diese Paralleletät die Hände gereden haben.

00:10:21: Sieben auf einen Streich.

00:10:22: das kennen wir aus den Gebrüdern Grimm früherer Jahre und dem tapferen Schneiderlein.

00:10:27: Da ist Schneiderlein, das heißt heute ländlicher Raum der gleich sieben Verbände an ein Tisch geholt hat.

00:10:33: Bauernverbund hier, Unternehmensverband da Waldbesitzerverband oder lohnende Nnehmer dort.

00:10:38: Wir wollen in einer Zeit, in der sich die Koordinaten in der Politik völlig verändert haben und auch verändern werden den Schleswig-Holstein dem Parteien der demokratischen Mitte einen Rahmen bieten zu zeigen nämlich Stärke, Ernst nehmen und Verantwortung tragen für Schizekostern.

00:10:52: Wir wollen deutlich machen, nehmt das ernst was im ländlichen Raum und sich auch in Teilen der Wirtschaft

00:10:57: zusammenbraut.".

00:10:58: Michael Thomas Fröhlicher ist Geschäftsführer des Unternehmensverbandes Nord.

00:11:01: Das Motto dieses neuen Bündnisses – dass es einfach!

00:11:04: Zukunft wächst auf dem Land.

00:11:07: Weniger Verbote bitte, weniger Bürokratie bitte mehr Eigenverantwortung.

00:11:10: Die müssen die Politik aufwecken Und die Regierenden an ihre Verpflichtungen erinnern Jetzt auch aktiv zu werden.

00:11:16: Ich glaube, spätestens mit dieser Gründung

00:11:18: des Aktionsbündnisses

00:11:20: müssen auch die Politiker merken, dass es nicht für ein

00:11:22: VOR sondern für

00:11:23: ein Achtzwölf ist und das jetzt wirklich auch gehandelt werden muss und nicht immer nur irgendwelche Floskeln an uns Verbände gegeben

00:11:29: werden.".

00:11:29: Christian Freier von Fürstenberg-Pliesen also für die Familienbetriebe Land & Forst ist mit dabei – und er spricht über den acht Punkte-Katalog.

00:11:37: der liegt nämlich nun bei den Parteien im Land auf dem Schreibtisch.

00:11:40: Natürlich ist Bürokratieabbau davon ein Thema, aber auch junge Generationen fördern Ehrenamtfördern Frauen in der Landwirtschaft stärken und Einsatz auch dabei Flächen bitte sichern.

00:11:51: Dann streicht auch der Bauernpräsident und sagt... Und

00:11:54: für uns geht es darum dass wir die komventionellen landwirtschaftlichen Betriebe in Schleswig-Holstein denen auch die Möglichkeit geben mit Produktion von Biodiversität oder Artenvielfalt eine zu geben, Geld zu produzieren.

00:12:07: Und ich glaube, Bauer kann das sehr viel besser als eine Fläche einfach nur stillzulegen und die Lichter bild in der Landschaft rum.

00:12:12: Jede Ausgleichsfläche, die irgendwo entsteht ist auch Verlust von

00:12:16: Wirtschaftskraft.".

00:12:17: Aber genau da lauert doch ein Konflikt für die Kieler Koalition und für die Berliner Politikplanung, den wir uns hier ein bisschen näher annehmen wollen.

00:12:25: Das Thema heißt Ausgleißflächen – woher nehmen wenn nicht klauen?

00:12:29: Thema gleich!

00:12:32: Politik versteh'n mit RSA Chef-Korrespondent Carsten Koch.

00:12:36: Es soll eine schnelle und bürokratische Werden nicht mehr zehn Jahre verhandeln, wo welche Straße lang dauert, welche Stromleitung und wie der Natur ein Ausgleich gegeben wird.

00:12:45: Bislang hieß es eben ausgleichsflächen suchen und finden.

00:12:48: seit dem Sommer aber zahlt man in einen Topf.

00:12:51: Umweltverbände sagen oh das ist Freikauf!

00:12:54: Wie sieht es denn da?

00:12:54: Bauernverband in Schleswig-Holstein.

00:12:56: Präsident Klaus Peter Lucht.

00:12:57: Infrastruktur, Beschleunigung?

00:12:59: Ja aber der Ausgleich muss dann auch dort stattfinden die das gut können und deswegen haben wir auch gesagt also wir sind gegen diesen Geldhopf.

00:13:06: Bisher hat es das ja schon gegeben in Schleyswilk-Holtstein als auch auf Bundesheben da wir hier in Schliesswig-Kolstein anscheinend besonders gut.

00:13:11: viele sagen dass war eine Win win win Situation.

00:13:14: ist das zu kurz geguckt?

00:13:15: Das ist viel zu kurz geguckt.

00:13:16: Wir sind dagegen, dass wir immer wahllos Fläche über die Ausgleichsagentur der Stiftung oder über die Landgesellschaft oder private Unternehmen einfach rauskaufen ohne die Agrarstruktur zu berücksichtigen.

00:13:26: und Flächenfraß gerade aus dem Naturschutzbereich ist für mich ein riesengroßes Problem weil wir als Landwirte auf die Fläche angewiesen sind, also um Einkommen zu erzielen im Magerbau aber auch die ganzen Viehbetriebe brauchen.

00:13:39: Futter aber auch Flächen um ihre Düngermittel also Gülle oder so auszubringen.

00:13:43: und jede Fläche die uns verloren geht ob nun wenn sie komplett schlägelicht wird oder auch in ein Naturschutzgebiet reinwandert lehn wir zurzeit ab.

00:13:50: Wir haben bessere Vorschläge.

00:13:53: Die Bauern würden gerne auf ihren Flächen auch ich sag mal Naturschutz oder Biodiversität produzieren.

00:14:00: Und ich glaube, wenn wir auch Flächen, die wir haben bereitstellen und für einen ordentlichen Deckungsbeitrag also wir müssen auch Geld damit verdienen dann würden wir sehr viel besser da stehen und die Landwirtschaft wäre vor allen Dingen Resilienter.

00:14:11: Ich hätte eine Einnahme aus Naturschutzproduktion bin nicht nur auf das Produkt Lebensmittel oder Getreide oder wie auch angewiesen sondern das würde uns sicher machen.

00:14:19: und wir haben ja auch gesehen gerade der Umweltminister hat ja bei den vielfältigen Kulturen, zweitausend Hektar aus Geldmitteln gestrichen.

00:14:27: und auf der anderen Seite wird immer wieder für wirklich teuer Geld von einer Ausgleichsagentur weit über dem Verkehrswert Fläche einfach rausgekauft ohne das in den Gemeinden abzustimmen.

00:14:36: Und für mich ist es so wenn Herr Goldschmidt meint oder sagt auch die Stiftung, weil die Landwirte verkaufen ja an uns dann ist das nicht richtig sondern wir als produzierende Landwirde haben ungefähr sechzig Prozent unserer Fläche fast siebzig Prozent den Eigentümern gepachtet.

00:14:51: Und die Eigentürmer sind mittlerweile nicht mehr, die den landwirtschaftlichen Betrieb irgendwann mal aufgegeben haben sondern die erste oder zweite Erbengeneration, die wohnen mittlerweile in Hamburg, Berlin oder sonst irgendwo.

00:15:00: und wenn sie merken das Geld- oder Land richtig teuer ist und Wohnungen sind ja auch richtig teurer und die Kapital machen können um ihre Eigenungswohnung zu bezahlen oder ein Haus zu bauen dann verstehe ich das.

00:15:10: aber er kauft uns die Flächen einfach weg und die stehen als Pachtfläche für den Milchverbetrieb der darauf seine Kühe ernähren muss oder die Dünger ausbringen müssen, nicht mehr zur Verfügung.

00:15:19: Und das ist das Grundproblem.

00:15:21: Also es ist viel Win-Win-Winner aber es gibt auch einen Los?

00:15:24: Es gibt nicht viele Winden und es gibt für den Natur keinen Gewinn.

00:15:27: Für uns geht es darum dass wir die konventionellen landwirtschaftlichen Betriebe in Schleswig-Holstein den auch die Möglichkeit geben mit Produktion von Biodiversität oder Artenvielfalt, eine Möglichkeit zu geben Geld zu produzieren.

00:15:39: Und ich glaube, ein Bauer kann das sehr viel besser als der Fläche einfach nur stillzulegen und die lichter Wild in einer Landschaft rum.

00:15:44: Wir haben immer gesagt wenn wir in den Gemeinden vorher mit den aktiven Landwirten einen flächentausch machen würden – das diskutiere ich mit der Ausgleichsagentur seit drei Jahren – da passiert gar nichts.

00:15:54: also die kaufen einfach nur und Agrarstruktur wird da wirklich mit zerstört.

00:15:57: Das ist keine Wind-Situation eine Loos-Situation für die Landwirtschaft und auch für den ländlichen Raum.

00:16:03: Also das muss man immer wieder sagen, Landwirtschaft ist der Wirtschaftsmotor des ländischen Raums.

00:16:08: und schließlich Deutschland besteht nun mal aus ländlichem Raum.

00:16:11: und ich weiß ja ganz genau, was sagt die Investitionsbank?

00:16:14: Auch immer wieder jeder Landwirtschaft.

00:16:15: Die Betrieb hat nochmal acht Mitarbeiterinnen außerhalb im vorgelagerten Bereich bei den Schraubern, beim Bankern oder dem Physiker an.

00:16:22: Was weiß ich auch immer Und das geht uns auch verloren.

00:16:25: Das muss man auch immer wieder zu sagen jede Ausgleichsfläche, die irgendwo entsteht Ist auch Verlust von Wirtschaftskraft.

00:16:31: Und Achtung, Schleswig-Holstein geht einen eigenen Weg!

00:16:34: Aber das ist Thema gleich.

00:16:47: Das sagt zumindest Umweltminister Tobias Goldschmidt.

00:16:54: Weil das keinen Sinn macht, weil das die Planung nicht beschleunigt.

00:16:57: Ich glaube wir sind uns alle einig dass Infrastrukturen erforderlich sind unsere Gesellschaft auch stark machen und dass wir sie schnell bauen müssen.

00:17:05: Aber dieser Quatsch, der da im Gesetz steht und im Bundesgesetz steht, dass wir künftig nicht mehr ausgleichen.

00:17:11: Das heißt das was wir kaputt gemacht haben, nicht wieder Heile machen müssen sondern einfach einen Ablasshandel machen und Geld zahlen, dem wollen wir in Schleswig-Holstein nicht mitgehen.

00:17:20: weil bei uns die bestehenden Wege wie man den Ausgleich macht also wie man wieder heile macht was man kaputtgemacht hat sind sehr erfolgreich Und die führen tatsächlich dazu dass wir in schleswig holstein sehr schnell sind in den Genehmigungsverfahren Umsetzungsverfahren.

00:17:35: Hat Schleswig-Holstein sozusagen ein positives Beispiel oder haben wir genügend Flächen?

00:17:39: Woran liegt es, dass das hier gut funktioniert?

00:17:41: Immer wieder ist es so, wenn ich frage warum hat jetzt hier ein Projekt besonders schnell funktioniert.

00:17:45: Ich denke mal an die LNG-Leitungen, die wir gebaut haben das mir dann die Unternehmen sagen nicht die Beschleunigungsgesetze waren der entscheidende Punkt sondern dass wir hier gut Ausgleichsflächen gefunden haben.

00:17:56: So eine Ausgreichsläche die funktioniert ja so.

00:17:58: da ist Landwirt häufig er hat ne Fläche die kann eigentlich mehr so richtig gut bewirtschaften.

00:18:03: bietet sie einem Dienstleister an diese Fläche und sagt Mensch da kannst du ne Aufwertung ökologische Aufwertungen drauf machen der Faktisch Geld mit.

00:18:12: Der Dienstleister macht die ökologische Aufwertung und bietet diese Aufwertungen dem Unternehmen, das zum Beispiel eine Leitung baut oder ein Windkraftrad baut an als Ausgleichsmaßnahme.

00:18:23: Das funktioniert richtig gut in Schleswig-Holstein.

00:18:26: Das machen private Unternehmen teilweise.

00:18:28: Das macht die Stiftung Naturschutz, bietet sowas an.

00:18:31: Oder auch die Landwirtschaftskammer bietet Öko-Konten ausgleichspflächen an.

00:18:35: Und es ist sehr eingespielt in Schlistwig- Holstein wie das läuft.

00:18:39: Davon wollen wir uns überhaupt nicht abbringen lassen, sondern auf dieses Fund setzen wir weiter.

00:18:43: Andere Bundesländer haben solche Strukturen noch nicht – die sind auch noch nicht so weit.

00:18:48: Deswegen verstehe ich auch, dass man sich diesen Punkt angeguckt hat aber für Schleswig-Holstein sollten wir auf jeden Fall auf diesem Weg

00:18:54: bleiben.".

00:19:00: Wir haben in der Koalition gesagt, dass wir das so machen wollen und natürlich kämpft die Landwirtschaft immer auch darum ihre Flächen in der landwirtschaftlichen Nutzung zu halten.

00:19:10: Auf der anderen Seite sehe ich aber natürlich, dass viele Landwirtinnen und Landwirte ihre Fläche ganz bewusst den Ausgleichsagenturen anbieten weil längst nicht mehr jede Fläche so gut bewirtschaftet werden kann.

00:19:22: Für wie lange gilt diese Regelung jetzt für Sie?

00:19:24: Ist es sozusagen eine Dauerregelung oder sagen sie, wir machen das mal erst einmal müssen Sie das jedes Jahr neu auf den Prüfstall stellen?

00:19:33: Wir schreiben jetzt in unser Gesetz, in unser Landesnaturschutzgesetz rein, dass wir für sechs Jahre von der Bundesregelung Abstand nehmen wollen.

00:19:40: Und nach sechs Jahren schauen wir wer denn recht hatte ob die Ersatzzahlungen der schnellere Weg sind oder ob die Ökokonten der schnelleren Weg sind.

00:19:49: Und ich verwette einiges darauf, dass mit Blick auf die Beschleunigung von Infrastrukturen der Weg über den Ökokonten definitiv der Bessere ist.

00:19:57: Wir kennen hier unsere Leute wir kennen Landwirte in Landwirten und wir kennen vor allen Dingen die Unternehmen, die Öko-Konten anliegen und die dir auch vermarkten.

00:20:06: Und bei den ganz großen Projekten ist es im Regelfall sogar so, dass sich das Unternehmen das bauen will und der Zuverfügungssteller der Öko-Konten schon frühzeitig treffen.

00:20:15: also sie wissen schon vorher hier kommt ein Projekt der braucht Ausgleichsflächen und dann kann das losgehen.

00:20:22: Wie liest ich das?

00:20:23: Wenn ich das jetzt sehe da ist der Paragraph fünfzehn ist glaube ich der ist ja richtig lang und dann hat Schleswig Gottsch eine eigene Formulierung gefunden.

00:20:30: Wir machen das kurz und schmerzlos.

00:20:31: Ich würde sagen Norddeutsch, wir wollen in das Gesetz reinschreiben Paragraf fünfzehn Absatz sechs A B nach G gilt nicht

00:20:40: Und dass es geht.

00:20:40: Beispielgefällig Thema gleich

00:20:43: Die Themen der Woche in Schleswig-Holstein Politik verstehen mit RSH Chefkorrespondent Carsten Koch.

00:20:50: Infrastruktur Zukunftsgesetz alles soll schneller gehen.

00:20:53: Ausgleichsflächen nö da zahle ich lieber eine Strafe.

00:20:56: die Landwirte die sagen Nö, lass uns das mal machen denn jede Fläche die weg ist mit der können wir nicht mehr arbeiten.

00:21:02: Der Umweltminister sagt Wir probieren weiter unseren Weg und spricht von guten Erfahrungen.

00:21:06: Ja dann düsen wir doch mal nach Breitstedt zum Beispiel.

00:21:09: da sitzt so eine Firma Die sagt wir können dass mit dem Ausgleich mit Ökologie und einem win-win-win Prinzip.

00:21:15: Sven Hermann Pullmann ist Chef bei Ecodots.

00:21:18: Bei was?

00:21:19: Ecodotts ist eine Firma die sich damit beschäftigt langwirtschaftliche flächen ökologisch aufzuwerten Und damit Ökopunkte zu entwickeln.

00:21:27: Wer braucht Ökopunkte?

00:21:28: Ökopunkte braucht jeder, der in irgendeiner Art und Weise was bauen möchte.

00:21:31: Und dabei Natur beschädigt oder zerstört.

00:21:34: Ist es Pflicht, dass ich so etwas

00:21:36: haben

00:21:36: muss, das ich also Ökopunkt habe, sonst darf ich nicht bauen?

00:21:40: Also es ist Pflicht, dass du einen Ausgleich schaffst.

00:21:42: Dass du Ökopunkte machst, das ist freiwillig.

00:21:45: Du musst wieder selber den Auslöchel bringen oder du kannst ihn bei einem Dienstleister wie Ecuador zu kaufen.

00:21:51: Oder wenn das alles nicht möglich ist und gar nichts zur Verfügung steht dann kann man auch quasi eine Strafe an den Start zahlen.

00:21:57: Bisher musste man ausgleichsflächen haben sozusagen oder Ökopunkten haben.

00:22:01: jetzt gibt's eine gesetzliche Regelung in der es heißt ja dann bezahlt man halt so unsere für tausend Euro irgendeinen Topf ein irgendwie neu eingesetzt.

00:22:10: Nur Schleswig-Holzschern spielt ja nicht mit, wenn Schleswig-HOLZSCHERN sagt man es funktioniert hier, funktioniert das wirklich?

00:22:17: Also in Schlesweg-Holschern funktioniert es wirklich.

00:22:19: Das kann ich absolut so sagen.

00:22:21: Seit über siebzehn Jahren entwickeln wir Ausleitzflächen und entwickeln Ökopunkte und all den Jahren haben wir maximal eine Handvoll Kundenabweisung müssen weil wir nicht den entsprechenden Ausgleich liefern konnten.

00:22:33: Wie läuft das eigentlich grundsätzlich?

00:22:36: Ich wohne selbst auf dem Bauernhof.

00:22:38: Wenn ich sage, ich möchte jetzt bestimmte Sachen nicht mehr machen oder Ähnliches emendet.

00:22:42: Man sieht dann an dich?

00:22:42: Oder fährst du durchs Land und sagst Mensch, wohn sie nicht dieses Stück Land hier abgeben.

00:22:46: das können wir gut gebrauchen.

00:22:47: Wir haben immer Anrufe von Bauern, von Landwärten, vom Privatpersonen Von Erbengemeinschaft gehabt die Flächen haben Und keine richtige Idee hatten was sie damit anfangen sollen.

00:22:56: Also alle Leute Die mit uns Auslastflächen entwickelt Haben diese Entscheidung für sich selbst enttroffen getroffen.

00:23:01: Wie läuft es denn?

00:23:02: das heißt ihr habt diese ihr habt sozusagen flächen.

00:23:04: Das heisst ihr habt Punkte.

00:23:06: wenn man sie über den Punkt vergeben Ruf dann jeder Architekt an und sagt, ich brauch was von euch.

00:23:11: Wie läuft das Geschäftsmodell?

00:23:12: Das ist unterschiedlich.

00:23:13: Häufig rufen die Architekten Planungsbüros bei uns an und sagen, wir haben einen Kunden der braucht Ausgleich.

00:23:18: was könnt ihr anbieten?

00:23:20: Großunternehmen natürlich wie die Schleswig-Holstein Netzergähe oder die Tenet oder andere Firmen kommen natürlich direkt auf uns zu und fragen geht direkt an.

00:23:26: Oder auch dass Landschleswig Holstein selbst kauft auch vor uns ihren Ausgleicht zum Beispiel für Küstenschutzmaßnahmen oder anderen Projekte.

00:23:32: Dieser Kurs in den Schleszig-Hölchern fährt.

00:23:34: eigentlich könnte sich ja auch Bayern oder Baden-Württembergs daraus abschneiden.

00:23:37: oder kann man sagen nur ins Schlesweg?

00:23:38: Holstein geht so was Wir machen Pause.

00:23:40: Also in Schiffich-Hoschern funktioniert es mit den Ökopunkten super.

00:23:43: Wir können sofort liefern, wenn du jetzt Ökopunkte bei uns brauchst dann rufst du an und du kannst am gleichen Tag noch den Vertrag mit den ökoparken bekommen so dass das in einem Tag erledigt ist.

00:23:53: Eigentlich hört sich das nach einem Winwinwin Projekt.

00:23:55: oder gibt's ein Loser da drin?

00:23:57: Nein!

00:23:58: Es gibt kein Loser.

00:23:58: die Landwirte profitieren Unrentabeln oder uninteressanten Flächen, die können wir durch die Ökopunkte finanziell sehr gut entschädigen.

00:24:08: Die Natur gewinnt weil der Ausgleich ist in Schleswig-Holstein vielleicht nicht immer direkt vor Ort wo der Eingriff stattfindet aber immer in Schlechtlich Holstein und regionale Akteure profitieren.

00:24:18: Mitarbeiter vor Ort in den Regionen profitieren.

00:24:20: auch die Kommunen profitieren Weil Steuern werden irgendwo ja auch gezahlte.

00:24:23: Vorort

00:24:24: Noch ist das Gesetz in der abschließenden Bearbeitung hier im Land, aber die Koalition ist sich einig.

00:24:28: Wir probieren den nordischen Weg trotz kritischer Anmerkung auch aus der Opposition.

00:24:33: Aber zunächst mal soll für weitere sechs Jahre dieser Weg gegangen werden.

00:24:37: So

00:24:44: sportlich geht's wieder los.

00:24:45: Bayern gewinnt den Supercup gegen Dortmund mit zwei zu eins, die Eskilpflensburg Handel wird gewinmt den Jakob Zementkapp und wir fünfzig Tore – na da kann ja was kommen in der nächsten Liga!

00:24:55: So und der DFB-Pokal schreibt ihr normalerweise seine eigenen Gesetze.

00:24:58: aber noch stehen Überraschungen aus, Holstein Kiel weiter zwei zu zero.

00:25:01: gegen Achtzehn Sechzig München und Frankfurt haut man elf zu null raus und er zielt als erste Mannschaft im DFB Pokal.

00:25:07: zehn Tore in der ersten Halbzeit Aber fast elftausend Duften der Spiel gegen den SC Sankt Tönnis sehen und das könnte sich in der Vereinskanzel des Oberligisten niederein sehr positiv bemerkbar machen.

00:25:18: Politisch, das Land will heute achtzig Jahre alt und schenkt allen Bürgerinnen und Bürgern freien Eintritt in den Landesmuseen von Gotthoff über Heiterwuh bis Molfsee.

00:25:26: Happy Birthday Schleswig-Holstein!

00:25:28: Alle Beiträge gibt's wieder im Podcast auf rsh.de mit dem Titel Politik verstehen oder in unserer App.

00:25:33: Ich sag danke für Ihre Eresah-Anschaltung.

00:25:35: Auch heute haben Sie einen schönen Sonntag und Vereinswahl Cezek Föhr nehmen, wünsche ich ihr Maltid in gute Wind!

00:25:41: Tschüss Herr Kassencock, machen sie es gut, tschüß.