‚SCHLECHT ist das neue GUT‘? Ein Jahr Merz, Höhenflug AfD, schwieriger Einsatz und Madsen ‚marschiert…‘

00:00:01: Die wichtigsten

00:00:05: Themen der

00:00:06: Woche mit

00:00:07: Erishaar-Chefkausspondent

00:00:08: Karsten Koch.

00:00:10: Geschafft, wenn man so will!

00:00:12: März würde sagen das erste Jahr der Regierung ist geschafft.

00:00:25: Er ist erst im dritten Anlauf CDU-Chef geworden.

00:00:28: Er wurde erst im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt und bei der Wahl zum besten Kanzl, da wird er wohl gar nicht erst zugelassen.

00:00:35: Mein Name ist Friedrich Merz mit E. Was hat er gestrampelt um in seiner Partei was zu werden?

00:00:41: Stattdessen wurde es SAKK die Ritterin der traurigen Gestalt, dann Armin Laschet, der kleine sogenannte Hobbit mit dem Lachen zum falschen Zeitpunkt.

00:00:49: und dann Friedrich März als die Nummer eins der CDU.

00:00:51: Junge Besen kehren gut!

00:00:55: Aber die alte Bürste kennt die Ecken.

00:00:57: Parteichiff, dann Spitzenkandidat für die Bundestagswahl trotz Söder im Nacken.

00:01:02: Mein Platz ist in Bayern

00:01:03: natürlich

00:01:03: klar.

00:01:04: Und sollte Merz Strauchende des Stürzens dürfte der wohl wieder da sein.

00:01:07: oder doch Wüst aus NRW?

00:01:09: Denn Pistorius ist dann wie Helmut Schmidt, der richtige Mann in der falschen Partei, denn das Kanzleramt würde die CDU nie opfern.

00:01:17: Aber noch ist ja Merz dran, der alles versprochen und kaum was gehalten hat.

00:01:21: Ich möchte dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger unseres Landes schon im Sommer spüren.

00:01:25: Hier verändert sich langsam

00:01:27: etwas

00:01:27: zum besseren es geht

00:01:29: voran.".

00:01:29: Vielleicht sinnbildlich, das sagte der Kanzler im Bundestag – das konnte man bei Phoenix sehen.

00:01:34: Mag da ein Prozent?

00:01:35: Na ja!

00:01:36: Haben vielleicht nicht viele mitgekriegt?

00:01:37: Der Herbst der Reform wird auch nicht die letzte Jahreszeit sein in der wir das Land zum Besseren verändern.

00:01:44: Ja, der Herbst ist der Reform.

00:01:45: meinte erneut zwanzig, siebenundzwanzig oder noch später und dann die ganzen Fetten der Vierende vergangenen Zeit.

00:01:50: März kann das rhetorische Wasser nicht halten und haut raus, was sich unter dem eigenwilligen Haar stoppelt.

00:01:56: Ich habe dieses Wort Sozialtourismus verwendet, nicht in der Absicht irgendjemandem da ... Wenn ich da jemanden verletzt habe, bedauere ich das sehr.

00:02:04: Die werden doch wahnsinnig die Leute ... Wir haben natürlich immer im Stadtbild noch ... Dieses Problem.

00:02:23: fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.

00:02:27: Von dem sie können es nicht!

00:02:29: Da wollen wir heute mal ganz absehen.

00:02:30: Stellen sich vor Olaf Scholz, der ist ja bekanntlich noch Bundestagsabgeordneter, stellt sich vor er meldet sich, geht ans Rednerpult und sagt...

00:02:37: Fritz Merz erzählt gern Thynkram.

00:02:40: Eigentlich sollte Merz dankbar sein dass er das eben nicht tut oder besser gesagt bisher nicht getan hat.

00:02:45: Die aktuelle Umfragen sind Thema gleich

00:02:49: immer auf den Punkt Im Podcast RSH, Politik verstehen und weiter geht's.

00:03:11: Fridrich

00:03:11: Merz hat auch wie gesagt was seine Bekanntheit und Beliebtheitswerte angeht.

00:03:15: Mittlerweile Beliebtheitswerte, die erinnern ja wirklich da hat Erich Honig an der DDR bessere gehabt.

00:03:20: so ehrlich muss man mittlerweile sein.

00:03:21: AfD-Chef Tino Krupaler diese Woche in den ARD Tagesthemen

00:03:25: schlecht

00:03:26: ist das neue gut.

00:03:28: Schlecht machen, schlecht reden, schlecht beschreiben.

00:03:31: Auf Fragen von Tagesthemenorator Ingo Zamparoni.

00:03:33: nach guten Leistungen von Friedrich Merz, zum Beispiel in der Außenpolitik hält das Loben gerade mal elf Sekunden durch bevor schlecht.

00:03:42: wieder Oberhand gewinnt.

00:03:43: Also

00:03:43: das kann man durchaus sagen, was Außenpolitisch zum Beispiel gut war ist dass er uns wirklich auch nicht in den Iran Krieg in irgendeiner Weise dort mit hineingezogen hat.

00:03:51: diese Positionierung außen politisch fand ich gut.

00:03:54: Ich hätte mir gleichwohl die gleiche Stellungnahme und auch die Initiative gewünscht auch dem diplomatisch im Ukraine-Krieg gegenzuwirken.

00:04:02: Das vermisse ich von einem Bundeskanzler der ja auch noch sich die stolz ist seit zwei Jahren Nichtbeterisches und Föderationen in einer weise diplomatischen Kontakt zu stehen.

00:04:11: nach guten Leistungen in der aktuellen Energiekrise, erhebt das Lob von Krupala nicht mal fünf Sekunden durch bevor es schlechter wieder nach oben kriegt.

00:04:19: Ich sage mir das Entlastungspaket was die Spritpreisreduzierung angeht, dass kam natürlich sechs Wochen zu spät wo die Bundesregierung in diesen sechs Wochen über fünf Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen eingenommen haben.

00:04:30: da waren unsere Forderungen von Anfang an klar dauerhaft auch den CO-Zweibepreisung auszusetzen bzw abzuschaffen und auch die Energiesteuern auf das bestmögliche Minimum europäisch auch senken zu können, das hat er nicht getan.

00:04:43: Schlecht

00:04:44: ist das neue Gut an Sehens für das Interview in den Tagesthemen vor drei Tagen.

00:04:48: und ja Friedrich Merz hat auch hier heute Morgen bislang wenig Beifall bekommen und man mag es kaum glauben dass er noch Hoffnungsträger sein oder noch werden kann.

00:05:09: haben wir hier im ARD-Deutschland Trend noch nie gemessen.

00:05:13: Zum Start der Koalition, im Juni vergangenen Jahres waren immerhin noch neununddreißig Prozent zufrieden mit der Arbeit von Friedrich Merz.

00:05:21: Ellen Ehnie von der ARD in den Tagesthemen zum Deutschlandtrend, den Infratest, die man diese Woche ermittelt hat.

00:05:27: Merz hat so viel Erwartung geweckt im Wahlkampf, soviel versprochen und die SPD Merkt seit zehn Jahren nicht, dass sie unauffaltsam Richtung fünf Prozent Hürde rauscht im Verfall ist.

00:05:38: Nichts ist aufgearbeitet, nichts ist verstanden.

00:05:40: Schuld sind immer die anderen?

00:05:42: Was fehlt also?

00:05:43: Führung in der CDU wie in der SPD scheinbar und die Erkenntnis, wie man in einer guten Beziehung sich gegenseitig etwas gönnt statt sich skeptisch zu umkreisen weil das Lieblingsstück dann noch auf dem Teller liegt.

00:05:55: In Kiel scheint es zu funktionieren Gönnenschatten bis Trauen Vertrauen, ohne ständig in den Vertrag schauen zu müssen.

00:06:02: Dann kriegen beide was vom Lieblingsstück und es fällt nicht beim Streit von dem Teller auf den Fußboden – und beide gucken blöd!

00:06:08: Siehe aktuell Berlin.

00:06:20: Ja, aber langsam ist die Schublade leer.

00:06:31: Inzwischen zumindest bei SPD und CDU.

00:06:33: Denn in der aktuellen Sonntagsfrage ... Erkäme

00:06:35: die Union auf vierundzwanzig Prozent zwei Punkte weniger im Vergleich zum Vormonat.

00:06:41: Die AfD käme auf siebenundzwantig Prozent plus zwei Punkte.

00:06:45: Die SPD wäre stabil bei zwölf Prozent.

00:06:48: Die Grünen

00:06:49: bei

00:06:49: fünfzehn Prozent plus einen Punkt.

00:06:51: Linkspartei stabil bei zehn Prozent.

00:06:54: Das BSW stabil bei drei Prozent.

00:06:58: Vier Prozent plus einen Punkt und die übrigen Parteien bei fünf Prozent.

00:07:02: Sagt Allen Eni in den ARD-Tagesthemen zum Deutschlandtrend, ermittelt von Infratest Diemab.

00:07:07: auch drei weitere Meinungsforscher sagen AfD Form CDU zwei bis drei Prozent dahinter SPD auf dem Weg zur Einstelligkeit denn da kann man sehen mehr zehn als zwanzig Prozent meist hinter den Grünen und nah bei den Linken.

00:07:19: Nur vierundzwanzig Prozent sagen, ich traue der Regierung zu die deutsche Wirtschaft wieder zu stärken minus einunddreißig Punkte also einen echter Einbruch.

00:07:28: und dreiundzwzig Prozent trauen ihr zu für mehr soziale Sicherheit zu sorgen.

00:07:33: das sind alles Minderheiten.

00:07:34: Die Mehrheit hat da Misstrauen und traut es der Regierung nicht zu.

00:07:38: Und die FDP um das liberale Schlachtraus?

00:07:40: Wolfgang Kubicki zurzeit drei bis vier Prozent auf Bundesebene in den Bundesländern in denen im Herbst gewählt wird Ähnlich bis gar nicht.

00:07:48: Mir und

00:07:48: allen ist klar, dass ich nicht die Zukunft

00:07:50: der FDP bin aber sie werden mir nachsehen müssen, dass sich in der Mitte eine Mitgliedsschöpfende dieser Partei nicht einfach zusehen wollte wie die Partei zugrunde geht und hier das Angebot machen wir versuchen das jetzt nochmal mit aller Kraft dann kann es gelingen.

00:08:02: Ich möchte, dass die Partie

00:08:03: eine Zukunft hat.

00:08:04: Und die Grünen?

00:08:05: Vergangene Woche hatte ich ja Robert Habeck hier zu Gast.

00:08:07: Bereits am zwanzigsten Juni, also in gut vier Wochen wollen die Landesgrün über ihren Spitzenkandidaten, ihre Spitzen-Kandidatin oder über zwei entscheiden.

00:08:16: Ist Habecks nochmal gefragt worden ob er nicht doch hier oder da?

00:08:20: Ich

00:08:20: hatte nicht zu wenig Jobangebote in der Politik und außerhalb der Politik.

00:08:25: Also da muss sich keiner Sorgen machen.

00:08:28: aber ich finde auch das Schleswig Holstein auch die Grünen einen super Weg gegangen sind, immer wieder neue Leute nach vorne gekommen sind.

00:08:36: Also hier braucht mich niemand.

00:08:37: Ist

00:08:37: für Sie Wahlkampfauftritte gerade im Osten?

00:08:39: Jetzt haben wir ein Thema wo man sagen muss, da will es ganz notwendig sein sich in Mecklenburg und Sachsen anhören und sowas hinzuschauen.

00:08:46: Wir müssen für den Grünen kämpfen sonst kommen sie gar nicht rein.

00:08:48: ist das für Sie ein Thema?

00:08:49: Also was ich nicht mehr machen möchte, und das glaube ich die halt hier Rolle habe.

00:08:52: Ich auch nicht ist die alte Rolle in dem ich da eine dreiviertel schnelle lange Rede halte und danach Fragen antworten beantworte.

00:08:59: Ich spreche nicht für die Grünen.

00:09:02: Das hab' ich nach der Wahl am Tag noch der Wahl gesagt.

00:09:04: Ich will keine Führungsverantwortung oder dann haben sich

00:09:06: das Bundestagsmandat

00:09:07: abgegeben.

00:09:07: Klar kann ich sagen dass ich jetzt nicht den grünen Wahlkampf irgendwo

00:09:11: anführen möchte.

00:09:12: So was Robert Habeck hier bei RSH, dass nun gerade Donald Trump der Vorkämpfer für Wärmepumpen und erneuerbare Energien wird?

00:09:19: Das dürfte auch Habecks nicht erwartet haben.

00:09:21: aber das ist Thema.

00:09:22: gleich

00:09:24: Die Themen der Woche in Schleswig-Holstein.

00:09:26: Politik verstehen mit RSH.

00:09:28: Chefkorrespondent Carsten Cock

00:09:30: Noch sieht die zwei über die einzelnen Tankstellen.

00:09:32: noch sind die siebzehnzehnte Steuererleichterung gar nicht so richtig zu spüren als rechtlich.

00:09:36: in einer gut einer Stunde dann wird alles wieder nach oben geschraubt.

00:09:40: Dann kann man tanken.

00:09:40: quasi vergessen, wenn man nicht muss oder sowieso täglich viel zu viel Geld.

00:09:44: importmanni hat.

00:09:46: Rups rein mit dem Zeug und dann bitte vernünftig fahre!

00:09:49: Dafür braucht man auch keinen Tempol-Lemit sondern ein bisschen Gehirnmasse oben drin.

00:09:53: Nicht soviel von dieser guten Masse scheint Donald Trump zu haben.

00:09:59: Seine Liebe zum Öl um seine hasserverneuerbare Energien wird durch ihn selbst aber eine harte Probe gestellt.

00:10:04: Straße von Hormus dicht, Öl und Gast teuer.

00:10:07: Leute kaufen sich Wärmepumpen und E-Autos und wollen seinen Fraggingkram nicht haben.

00:10:12: Nur mal so ganz nebenbei die wirtschaftlich förderbaren Ölreserven der Welt reichen beim heutigen Verbrauch nach Expertenbeinung noch auf vierzig vielleicht fünfzig Jahre – sie sind.

00:10:20: also endlich!

00:10:22: Das stört AfD-Chef Krupalle aber kein Stück.

00:10:24: Werden wir auch Gas und Öl zukünftig, die nächsten Fünfzig, Sechzig, Siebzig ja vielleicht sogar hundert Jahre brauchen?

00:10:30: Und noch mal Pipelengas aus Russland ist mit dem saubersten Gas von fossilen Brennstoffen.

00:10:36: deswegen braucht es auch wieder endlich diplomatische Beziehungen mit Russland.

00:10:39: Wir brauchen auch günstiges Gas.

00:10:41: das haben unsere Industrie das hat unser Mittelstand und unser Handwerk verdient und darauf warten die Bürger.

00:10:45: Ja

00:10:45: Angst fressen Seele auf!

00:10:47: Bürgerzimmer nicht scheinen zu verstehen.

00:10:48: der E-Autoabsetz boomt Dank staatlicher Förderung und auch wegen der zurzeit hohen Benzinpreise.

00:10:54: Zweihundertfünfzigtausend Autos wurden im April angemeldet, vierundsechzig davon voll elektrisch.

00:10:58: markanteil schon sechsundzwanzig Prozent.

00:11:01: Nix damit!

00:11:01: Drill Baby Drill Ins eigene Fleisch gebohrt.

00:11:05: Mr President Noch neunhundert achtzig Tage und fünfzehn Stunden ist er im Amt.

00:11:10: Apropos Energiepreise und Staatshilfe, siebzehn Cent beim Tanken einen Schritt Zuschuss vom Staat bei E-Auto auch ein Schritt.

00:11:17: Tausend Euro vom Arbeitgeber Das Gegenteil von gut ist gut gemeint.

00:11:24: Die

00:11:24: freiwillige individuelle und steuerfreie

00:11:27: Entlastungsprämie von

00:11:29: bis zu tausend Euro ist sicher gut

00:11:31: gemein,

00:11:33: aber ist sie auch gut?

00:11:35: Infried Kretschmann zum letzten Mal im Bundesrat Ergebnis der Abstimmung, Premiere abgelehnt.

00:11:39: Klatsche für Merz und Klingwein.

00:11:40: Ich glaube

00:11:41: es ist auch richtig dass jetzt der Bundesrat ein Stoppschild gesetzt hat das der Vermittlungsausschuss wahrscheinlich jetzt angerufen wird um

00:11:48: nochmal neu über

00:11:49: eine Entlastung zu sprechen.

00:11:50: die muss deutlich zielgerichteter sein.

00:11:53: sie darf nicht auf andere abgewälzt und abgelagert werden die dann eben für diese Entlastungen sorgen sondern sollte ein echtes Entlastungspaket werden was auch für die Wirtschaft in unserem Land eine Chance bietet auch mit steinen Kosten umzugehen.

00:12:06: Herr Präsident Daniel Günther, wir bleiben gleich hier in Kiel.

00:12:09: Dann mit Blick auf die Ostsee.

00:12:11: Thema Gleich.

00:12:20: Vergangenen

00:12:20: Montag gegen vierzehn Uhr.

00:12:24: Gruß an Kiel.

00:12:25: das Minniak-Boot Fulda legt Abrichtung Mittelmeer.

00:12:28: Zweiundvierzig Soldatinnen und Soldaten der Stammcrew an Bord Vier spezialisierte Minentaucher.

00:12:33: Startler für eine besondere Mission.

00:12:36: Das heutige Auslaufen

00:12:38: unterscheidet

00:12:39: sich von den anderen, denn es ist Routine und Ausnahme zugleich.

00:12:44: Es verdeutlicht mit welcher Wucht globale Sicherheitsfragen in unserem Alltag

00:12:49: eindringen.

00:12:50: Verdeutlicht das Deutschland ohne Filter in dieser neuen Realität.

00:12:54: angekommen

00:12:55: Vizia Admiral Axel Derz, vielleicht kommt es zu einer schwierigen Mission in eine der aktuell gefährlichsten Wasserstraßen der Welt.

00:13:01: Der Straße von Hormuz die im Nadelöhr zwischen dem persischen Golf und dem Golf von Oman.

00:13:06: Aktuell erleben Kriegsschauplatz im USA-Irankrieg.

00:13:09: Vor

00:13:10: dem

00:13:10: Hintergrund der

00:13:10: Lageentwicklung ist das nur nachvollziehbar wenn ich sie heute

00:13:14: nachdenklich mit unter Ernst vor mir sehe.

00:13:17: niemand.

00:13:18: Die Soldaten auf der Fulda sind darauf spezialisiert, Seemienen aufzuspüren und zu entschärfen.

00:13:23: Bei der Bundesmarinien-Nutztbahn darf er unter anderem Unterwasser drohen aber eben auch ferngelenkte Boote die Geräusche oder das Magnetfeld von großen Schiffen simulieren und so den Min zur Detonation bringen – und eben auch spezialisierte Taucher.

00:13:35: Mit einer Geschwindigkeit von rund fünfzehn Knoten steuert die Fulder nun Kräter an wo sie sich einem NATO-Minabwehrverband anschließen wird.

00:13:42: Verteilungsminister Boris Pistorius sagte am selben Tag an anderer Stelle.

00:13:46: Wir vorverlegen sie quasi ins Mittelmeer, treffen alle Vorbereitungen die wir treffen können um dann im Falle eines Waffenstillstandes einer dauerhaften Feuerpause eines völkerrechtlichen Rahmens wie uns ein Mandat des Bundestages holen kann und sobald das vorliegt weiter operieren zu können.

00:14:03: Ablegen, winken und den Satz vom Befehlshaber im Ohr an Land und an Bord Sie sind

00:14:09: nicht allein.

00:14:10: während Sie

00:14:10: fahren

00:14:11: werden wir alles aufbieten,

00:14:13: was wir haben um sie im Einsatz bestmöglich zu unterstützen.

00:14:16: Sie haben also allen

00:14:17: Grund

00:14:18: zuversichtlich

00:14:19: auf die nächsten Monate zu

00:14:20: schauen und ich hoffe dass ihre Familien

00:14:23: und

00:14:23: Freunde diese Zuversicht

00:14:25: teilen.".

00:14:33: Im

00:14:40: Podcast RSH, Politik verstehen.

00:14:43: Und weiter geht's!

00:14:44: Noch einmal ein Schiff aber einen ganz anderes.

00:14:46: und da drunter könnte die Schlagzeile stehen Wo ist Drosten?

00:14:49: Denn man ist fast überrascht dass die Bildzeitung noch nicht nach der Biologen ruft um uns das Hunter Virus zu erklären.

00:14:55: Nachdem Timmy anscheinend wohl tatsächlich abgetaucht ist, plackern eine neue Bild-Zeitungs Livestream Bilder über den Schirm Vom solchen Schiffes dazu lesen das nun Tenerife ansteuert.

00:15:05: Als gutes Panikorgan wurde gleich recherchiert ob man seine Reise dort hinstornieren kann.

00:15:09: Nun denn, spazieren gehen in Düsseldorf könnte ja auch gefährlich sein weil eine möglicherweise durch das Hand der Virus erkrankte Person eben nach Düsseldov gebracht wurde.

00:15:18: Positive an diesem Virus ist, dass die Übertragbarkeit überhaupt nicht vergleichbar ist mit Covid.

00:15:23: Also da ist wesentlich engerer Kontakt notwendig.

00:15:26: das Risiko ist deutlich geringer und dadurch sind auch die Schutzmaßnahmen wirkungsvoller und die Dynamik auch nicht in dem Maße zu

00:15:33: erwarten.".

00:15:34: Und weiter Wir haben keine Viren nachgewiesen.

00:15:37: noch nicht jedenfalls sagt der Bereitsleiter Tropenmedizin Oberarztprofessor Dr.

00:15:41: Thorsten Feldt.

00:15:42: Guckt man aber genauer drauf mit einem Fachmann hier aus dem Land, Prof.

00:15:45: Dr.

00:15:45: Heimuth Fickernscher von der Uni in Kiel?

00:15:48: Diese besonders schweren Infektionen kann man vor allem in Südamerika oder auch in den USA erwerben, können bei uns extrem selten vor.

00:15:57: Häufig sind in Deutschland die Handtavirus-Typen Pumula und Dobrava, die von freilebenden Mäusten ausgeschieden werden.

00:16:05: Und hier ist es dann eben das Einatmen von aufgewirbelndem Staub aus Mausexkrementen Zum Beispiel beim Kern eines Gartenschuppens.

00:16:14: Nach

00:16:15: Ausbruch des Hunter-Virus auf dem niederländischen Kreuzfahrtschef von Dius sind drei Menschen gestorben darunter auch eine deutsche Passagiere.

00:16:22: Alle mal Grund zur Wachsamkeit, aber auch zum Ruhebewahren.

00:16:32: So, wir eröffnen mal die Klaus-Ruhe-Mazenfestspiele in Politik am Sonntagmorgen hier bei RSH.

00:16:38: Das war echt ein strammer Stundenplan diese Woche.

00:16:40: Montags morgens musste Matzen gleich zur Eröffnung eines ausgebauten Teilstücks der B-Fünft zwischen Husum und Tönning mit das Mal kurz der AOK Fahrradaktion startt – Mit dem Rad zur Arbeit!

00:16:52: Weil der durch die Woche laut des Klatschen Richtung Fehmarn das erste von neunundachtzig Tunnelelement ist quasi Baden gegangen.

00:16:59: Zweihundertsebten Meter lang, zweiundviertzehn Meter breit und Achtung – dreiundsiebzig tausend Tonnen schwer!

00:17:04: Und nun auf dem Meeresgrund der Ostsee.

00:17:06: Wir verbinden zwei Länder miteinander?

00:17:07: Großartiger Tag.

00:17:09: Also.

00:17:09: ich finde das zeigt auch dass gehandelt wird.

00:17:11: Das Ganze wird gelingen.

00:17:13: wir machen nicht jede Woche einen neuen Tunnel.

00:17:15: deswegen werden es einige Herausforderungen geben.

00:17:17: Zwar tausenddreißig soll der Verkehr durch den Tunnel rollen Soll und im Landtag bittig gesehen war Matzen fast mehr am Rednerpult als auf der Regierungsbank.

00:17:25: gleich Mittwochmorgen aktuelle Stunde droht ein Kahlschlag in Schleswig-Holstlands Busfahrplänen, Matzenutierte Laushte grübelte auch bei den Worten von SSW-Frau Sybel Anditsch.

00:17:35: Die Nordkreise sind überdurchschnittlich schlecht angebunden, dort hat man Berechnung dass sechzig Prozent der Leute nur ein bis zwei Busverbindungen

00:17:44: am Tag

00:17:45: haben.

00:17:45: wenn es so ist das wir eine Ausgangssituation haben und dass wir zusätzlich noch eine Landesregierung haben die beim ÖPNV kürzt dann kann ich Ihnen sagen wird die Mobilitätsgarantien eine Utopie

00:17:57: bleiben

00:17:58: Die Leute werden wieder auf das Auto umsteigen.

00:18:00: Das sei Resultat der Politik der Günderegierung, sagt den Nitsch und Matzens Amtsvorgänger Ex-Wirtschaftsminister Bern Buchholz von der FDP Sprach von einer verkehrspolitischen Bankkorterklärung der Landesregierung.

00:18:33: Und auch bei Laden-Öffnungsgesetz war Matzen als Wirtschaftsminister gefordert.

00:18:37: Kleinstupermärkte ohne Personal im Land dürfen wohl bald Sonntags und Feiertags öffnen.

00:18:42: Die Regel gilt für Orte bis zu zweitausendfünf Prozent Einwohner.

00:18:45: Der Laden darf nicht größer als dreihundertfünftig Quadratmeter sein Personal zum Nachfüllen am Wochenende verboten.

00:18:50: Der Gemeindetag hatte hier die Grenze von vierhundert Quadratmetern gefordert in Kommunen mit bis zu

00:18:56: dreitausend Einwohnern,

00:18:58: um nämlich die bestehenden Angebote zu sichern.

00:19:02: Sie bildet Nitsch vom SSW.

00:19:04: nun also kleiner und weniger was neben neuen Öffnungen andere Sätze auch zur Schließung im Land führen kann.

00:19:10: Der Wirtschaftsminister sieht sich aber auf dem richtigen Weg.

00:19:23: Die zweistausendfünfhundert Einwohnergrenze stammt aus der Förderbedingung des Marktreffs und wird damit begründet.

00:19:34: Und dann ja noch die Meldung von der A-Zwanzig, diesmal nicht bei Sägeberg sondern direkt an der Elbe.

00:19:39: aber das ist Thema gleich!

00:19:41: Jeden Sonntag von zehn bis zwölf im Radio und immer zum Nachhören Im Podcast

00:19:46: RSH

00:19:47: Politik verstehen.

00:19:48: Müsam nähert sich das Eichhörnchen Aber auch die Schnecke kam zur Arche Noah.

00:19:53: So lässt sich wohl die Diskussion um die Tippelschritte auf dem Weg zum möglichen A-Zwanzigbau nebst Elbtunnel bei Glückstadt beschreiben.

00:20:00: Das Bundesverbandesgericht in Leipzig hat in dieser Woche zwei Klagen gegen ein Autobahnkreuz bei Stade in Niedersachsen zurückgewiesen, Kleger bei der Rederei FRS, die die Ferier zwischen Glückstatt und Bischarfen betreibt.

00:20:11: Verkehrsminister Matzen begrüßt ihr im Gespräch mit beim Kollegen Andreas Otto diese Entscheidung der Richter.

00:20:15: Erster

00:20:16: Mal bedeutet das natürlich, dass ich davon ausgehe, dass auch die Klage auf unserer Seite unwirksam sein wird.

00:20:21: Das wird ja ziemlich klar, dass es sich um verschiedene Verkehre handelt.

00:20:25: Nun gilt es dann für uns, dass wir dann nochmal in den Benehmen kommen mit den Naturschutzverbänden.

00:20:31: Noch mal zum Hintergrund her, wie haben wir die Gerichte heute ihre Entscheidung?

00:20:35: Die Wie Sie ja aus sagen – für Schleswig-Holstein natürlich auch Beispielgebend ist begründet!

00:20:40: Ja, erst einmal haben sich die Richter angeschaut ob überhaupt eine klare Berechtigung besteht und sind zu dem Ergebnis gekommen das dem nicht so sei.

00:20:47: Die Begründung ist so wie ich es verstanden habe dass es sich um unterschiedliche Verkehre handeln nämlich um ein Tunnel und nicht um einen Fährbetrieb.

00:20:55: Das ist das eine Aspekt was ernannt ist und das andere ist dass es schon sehr lange klar ist dass dort auch ne Untertunnelung stattfinden soll Es also keine Überraschung sein kann für den Unternehmer.

00:21:05: In der Tat ist das ärgerlich für ein Unternehmen, auf dem ich auch sehr froh bin, dass wir die haben.

00:21:09: Die haben über die Jahre natürlich die Menschen über die Elbe geschaffen und das ist nachvollziehbar, dass ein Unternehmer dann sagt, es ist mein Geschäftsmodell, das möchte ich erhalten.

00:21:17: Das kann ich sehr gut nachvollziehen.

00:21:19: Andererseits ist er wirkliche Kraft der A-twanzig, wenn sie irgendwann von Polen bis nach Niederlanden geht und dafür müssen wir nun mal auch unter die Elben.

00:21:27: NMI gibt es für das Teilstück bei Bad Segeberg, den ersten Sparten-Stich.

00:21:32: Aber wenn wir auf das heutige Stück und den heutigen Beschluss auch blicken... Was bedeutet das konkret für die Planung?

00:21:38: Naja, wir haben ja dann auch das Teil Abschnitt sieben.

00:21:41: Also auf unserer Seite vor der Elbe wo wir auch eine Klage von dem Fairbetreiber haben.

00:21:47: ich gehe davon aus dass das Gericht das gleich sehen wird also dass auch diese Klage da nicht stattgegeben wird.

00:21:52: Dann haben wir noch ein bisschen eine Klage von der BUND.

00:21:55: dennoch begründet werden muss.

00:21:56: hier befinden wir uns natürlich schon in Gesprächen zu schauen ob wir nicht auch da eine gute Lösung miteinander finden können ohne dann vor Gericht zu müssen.

00:22:03: Das muss ich jetzt herausstellen in den Gesprächen, das würde dann aber bedeuten wenn auch diese Klage dann zurückgenommen wird Dann haben wir keine Klagen mehr und könnten dann auch eine Freigabe für der Abschnitt sieben bekommen.

00:22:14: Das ist dann von der A-Treiundzwanzig bis nach Glückstadt.

00:22:17: Ist das ein wenig mehr?

00:22:19: Ich sage mal in Anführungsstrichen Gesamt durchatmen in Sachen Weiterbauküsten Autobahn A-Zwanzig

00:22:25: Ja, es ist ein starkes Signal.

00:22:26: Wir haben ja mit dem Abschnitt drei, demnächst den Spadenstich auf dem ich mich sehr freue.

00:22:30: Das ist ein ganz wichtiges Signal für Bürgerinnen und Bürger bei Bad Segeberg also der östliche Teil in Schleswig-Holstein.

00:22:35: Mit Abschnitt sieben hätten wir dann von der A.A.R.

00:22:38: XX nach Glücksstadt den westlichen Teil da mit dem wir starten können.

00:22:42: das ist wiederum auch ein starker Signal sowohl für Wirtschaft wie für Pendlerinnen und Pendlern natürlich auch für Touristen.

00:22:48: Wir brauchen gute und starke Infrastrukturen.

00:22:50: Also wenn man so möchte ist das heute ein gutem Tag für Schleswig-Holtstein.

00:22:53: aber wie gesagt auf Niedersächsischer und auch auf Schleswig-Kolchernischer Seite sind die letzten rechtlichen Hürden noch nicht vom Tisch.

00:23:03: So, am Dienstag gibt's den nächsten Koalitionsgipfel abends siebzehn Uhr im Kanzleramt, wenn ich das richtig weiß!

00:23:09: Und vielleicht sollten CDU und SPD mal in einer Rede der Ex-Linke-Chefin Henning Welso blättern?

00:23:15: Die hatte ihrer Partei zwanzig-einenzwanzigmal empfohlen – Zitat Wir können viel verlieren, wenn wir so weitermachen.

00:23:22: Aber wir können verdammt viel gewinnen Wenn wir jetzt mal die Arschbacken zusammen kneifen und kämpfen.

00:23:27: hat sie gesagt Wie wäre es Herr Merz und Herr Klingball?

00:23:31: Herr Söder und Frau Baas Man könnte viel gewinnen Und das Arsch backen zusammen hilft auch, wenn man politisch Durchfall hat.

00:23:39: Also Dienstagabend.

00:23:40: So, wie immer eine Beiträge von heute gibt's nachher auch komprimiert.

00:23:43: In unserem Podcast Politik verstehen auf rsh.de oder in unserer App.

00:23:48: Ich sage danke für Ihre RSH-Anschaltung!

00:23:50: Auch heute wünsche Ihnen einen tollen Muttertagssonntag und vor allem war es Seysack Furname.

00:23:55: Wünsch Ihr Kim Altid in Golde Wind.

00:23:57: Tschüss sagt Carsten Koch.

00:23:58: Machen Sie es gut, tschüß!

00:24:07: Die Sendung zum Podcast immer sonntags von zehn bis zwölf

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